Kategorie: Aktionen und Veranstaltungen

In Potsdam finden fast tagtäglich Aktionen und Veranstaltungen der Stadtgesellschaft statt. Bürger*innen informieren, organisieren Feste und Aktionen. Sie engagieren sich für eine soziale, kreative, solidarische Stadt. Hier veröffentlichen wir ihre Termine, berichten über Aktionen und Veranstaltungen.

  • Offener Brief: Kein Benefizfest für Solidarität und Engagement mit Immobilienkonzernen!

    Am 9. April 2022 soll es im Volkspark Potsdam ein Benifizfest für die Ukraine geben. Dazu laden die Stadt Potsdam und der kommunale Wohnungsgesellschaft ProPotsdam ausdrücklich auch die Geflüchteten aus der Ukraine und ehrenamtliche Helfer*innen ein.
    Es soll ein Willkommensfest sein und eine Solidaritätserklärung an die Menschen aus der Ukraine.

    … gesponsert von den Immobilienkonzernen und – Unternehmen Deutsche Wohnen, Semmelhaack und Instone Real Estate Group.

    Ausgerechnet die Unternehmen, welche mitverantwortlich dafür sind, dass Wohnen in Potsdam immer teurer wird, dass es kaum noch bezahlbare Wohnungen gibt finanzieren das Willkommen für die Menschen, welche genau deshalb niemals eine Wohnung in der Stadt finden werden?

    Ihr lasst ein solches Fest, eine solch öffentliche Solidaritätserklärung ernsthaft von Konzernen finanzieren, deren einziges Interesse eine möglichst hohe Rendite für ihre Anleger*innen ist, in deren Geschäftsmodell Solidarität überhaupt nicht vorkommt?

    Zur Erinnerung: Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen ist gemeinsam mit Vonovia der größte private Vermieter in Potsdam. Erst 2020 hat die Deutsche Wohnen die von W. Kirsch unter umstrittenen Bedingungen gebauten Anlageobjekte in der Großbeeren – und Steinstraße gekauft und vermietet diese jetzt für 12 – 14 €/ m². In Krampnitz hat sie erklärt, dass sie natürlich keine bezahlbaren Wohnungen bauen könnte, sondern mindestens für 14 – 15 €/ m².
    Das Immobilienunternehmen Semmelhaack wird von der Stadt Potsdam seit Jahren protegiert, im Jahr 2000 verkaufte die Gewoba ihm 1050 Wohnungen zu einem kaum vorstellbar niedrigen Preis von 26,3 Mio. € und gewährte dabei sogar noch Preisnachlässe.
    Und die börsennotierte Instone Real Estate Group baut und verkauft in Bornstedt gerade 108 Eigentumswohnungen in den sogenannten „Fontane Gärten“ ab 6.000 €/ m². Ihr Geschäftsmodell beruht in der Regel darauf, mit Kapital aus privaten Immobilienfonds wie LINUS luxuriöse Wohnanlagen zu bauen, die wiederum an private Anleger verkauft werden.

    Sozial und solidarisch ist an den Unternehmen nichts.

    Was haben also solche Unternehmen mit der Solidarität für geflüchtete Menschen aus der Ukraine zu tun?
    Greenwashing ist dafür ein verharmlosender Begriff. Es ist eine bittere und peinliche Anbiederung an Immobilienkonzerne und – Unternehmen, die in dieser Stadt alles, aber keine solidarischen Werte verkörpern.

    Seit Wochen wird in Potsdam – wie schon 2015 – das Willkommen für die Menschen aus der Ukraine fast ausschließlich durch die Zivilgesellschaft in dieser Stadt getragen. Auch viele Aktivist*innen aus dem Netzwerk „Stadt für alle“, aus Kultureinrichtungen wie dem Freiland, dem Treffpunkt Freizeit, dem Projekthaus und dem Quartierstreff im Staudenhof empfangen die Menschen, bieten ihnen eine Unterkunft, kochen für sie, begleiten sie zu Behörden, sind da, wenn Trauer und Angst sie bedrücken.

    Die Verwaltung der Stadt Potsdam hingegen hat es noch nicht einmal geschafft, eine ordentliche Registrierung zu organisieren. Die seit Jahren in der Kritik stehende Ausländerbehörde schickt die Menschen bis heute nach Eisenhüttenstadt, das Einwohnermeldeamt hat auch für die neuen Bürger*innen keine Termine.
    Und natürlich gibt es keine Wohnungen in der Stadt. Wie auch, wenn die Stadt seit Jahren an Immobilienkonzerne und private Investoren verkauft wird, die natürlich kein Interesse an bezahlbaren Wohnraum haben.
    So haben wir aktuell die makabere Situation, dass in den vielen Anlagen mit überteuerten möblierten Mikroappartements wie in Bornstedt, am Horstweg, am Filmpark Hunderte solcher Wohnungen leer stehen, während die Menschen aus der Ukraine bei solidarischen Menschen auf der Coach schlafen oder in Freizeiteinrichtungen auf Feldbetten.

    Und all das sollen die Hunderten an Ehrenamtlichen jetzt unter dem Logo der Konzerne feiern, die es ihnen immer schwerer machen, in dieser Stadt überhaupt eine Wohnung zu finden?
    Hier gibt es keine bezahlbaren Wohnungen mehr – wegen der Geschäfte genau der Unternehmen, die das jetzt sponsern.

    Wir finden es schlimm, dass dabei wieder einmal die ProPotsdam mitmacht. Unsere kommunale Wohnungsgesellschaft als Partner global agierender Immobilienkonzerne.
    Die ProPotsdam, welche es noch nicht einmal geschafft hat, endlich die Entscheidung zu treffen, die Wohnungen im Staudenhof für Menschen aus der Ukraine zu öffnen, statt weiter den Abriss vorzubereiten. Weil eben das barocke Stadtbild hier immer noch wichtiger ist als wirkliche Solidarität.

    Wir machen da nicht mit.
    Wir empfehlen der Stadtgesellschaft, sich dieser Heuchelei zu verweigern.

    Natürlich ist öffentliche Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine wichtig. Auch ein solches Benefizfest kann Sinn machen. Jedes gemeinsame Statement gegen Krieg und Vertreibung für eine solidarische Gesellschaft sind wichtig.
    Aber unsere Stadt, unsere Solidarität kommt von unten, sie ist für alle Menschen da und nicht für die Aktionäre der Deutschen Wohnen oder der Instone Real Estate Group!

    Deshalb hier unser Aufruf:

    • Überlegt Euch gut, ob Ihr der Einladung zu diesem Fest unter den Logos von Immobilienkonzern folgt. Nein, wir rufen nicht zu einem Boykott auf, dazu ist das Anliegen zu wichtig, aber Solidarität zeigen viele Menschen tagtäglich – auch ohne Sponsoring.
    • Öffnet endlich den Staudenhof für Geflüchtete und stoppt dessen Abriss!
      Beschlagnahmt die vielen leer stehenden möblierten Mikroappartements wie in Bornstedt und bringt die Geflüchteten dort unter.
    • Stärkt die Verwaltung und weist die Ausländerbehörde an, eine schnelle und menschenwürdige Bearbeitung der Registrierungsanträge vorzunehmen.

    Und natürlich: Beendet das Sponsoring mit der Deutsche Wohnen, Semmelhaack und die Instone Real Estate Group!

    Dann können wir auch zusammen feiern.

    Netzwerk „Stadt für alle“

  • Kahlschlag in Babelsberg

    Und weiter werden in Potsdam Bäume abgeholzt, Naturräume zerstört und vor allem: Die Bürger*innen nicht informiert, gehört und einbezogen.

    Wir dokumentieren:

    Die Fragen, die Sorgen und Forderungen der Anwohner*innen an der Bahntrasse von Babelsberg zum Griebnitzsee – vor allem in der Nähe des Freizeit – und Jugendtreffs „Lindenpark“.

    An der Bahntrasse zwischen der S-Bahn-Station Babelsberg und der S-Bahn-Station Griebnitzsee befindet sich eines kleines, naturbelassenes Wäldchen https://www.potsdam.de/content/birkenwaeldchen
    Dort wurde durch die Firma „Neue Wälder“ forstwirtschaftliche Arbeiten zur Beseitigung von Sturmschäden angekündigt, die in guter fachlicher Praxis durchgeführt werden sollte. 
    Seit Mittwoch, den 16.03.2022 wurden diese Arbeiten begonnen, allerdings in ihrer Durchführung fern der angekündigten Maßnahmen. Versuche von Anwohnern, zuständige Behörden oder die Landesförsterei zu Kontrollen und einer besseren Überwachung bzw. einem Stopp dieser als Rodung zu bezeichnenden Maßnahmen zu bewegen, blieben bisher erfolglos. Auch haben wir nun aus der Not heraus eine Onlinepetition zu diesem Prozess gestartet und uns an die Medien sowie andere Stadt-und Naturschutzorganisationen gewannt. https://www.openpetition.de/petition/online/waldrodung-am-lindenpark-potsdam-stoppen

    Wir bitten dringlichst, sich für eine sofortige Unterbrechung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen in diesem Bereich einzusetzen, um die Fragen und Mängel bei der Umsetzung zu klären, bevor kein gesunder Baum mehr vorhanden ist! Die Umsetzung der Fällarbeiten steht leider in keinem erkennbaren Zusammenhang mit den angekündigten „Arbeiten zur Beseitigung von Sturmschäden“ , mit denen alle Anwohner gerechnet und auch als sinnvoll nachvollzogen haben. 
    Das Oberforstamt war leider nur unter erschwerten Bedingungen telefonisch nur nach vielen Stunden zu erreichen und hat Fragen und Bitten, die Fällarbeiten noch einmal zu überprüfen abgetan, da man davon nichts verstehen würde.
    Auch die Stadtverwaltung Potsdam konnte bisher keine Auskunft geben.

    Stoppt diesen Kahlschlag an den Naturräumen der Stadt Potsdam!

    Anwohner*innen in Babelsberg

  • Wohnungen im Staudenhof für Menschen aus der Ukraine nutzen!

    Wir dokumentieren: Pressemitteilung des Netzwerkes „Stadt für alle“ Potsdam:

    Wohnungen im Staudenhof für Geflüchtete aus der Ukraine nutzen!

    Auch in Potsdam kommen immer mehr Menschen aus der Ukraine an, die vor dem Krieg und der Invasion durch Russland geflüchtet sind. Aktuell hat die Stadt offiziell 70 Geflüchtete aufgenommen, vermutlich ist die Zahl wesentlich höher, weil Viele von Potsdamer*innen privat untergebracht und unterstützt werden. Inzwischen werden zur Unterbringung auch Hotels genutzt.

    Vermutlich wird die Zahl der Geflüchteten in den nächsten Tagen aber erheblich steigen.

    Deshalb fordert das Netzwerk „Stadt für alle“ Potsdam, die leer stehenden Wohnungen im Staudenhof für Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung zu stellen!

    Dort stehen aktuell viele Wohnungen leer, weil der Staudenhof entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung bis Ende des Jahres 2022 leer gezogen werden und dann abgerissen werden soll.

    Jetzt zeigt sich zum wiederholten Male, wie kurzsichtig und unsozial der Abrissbeschluss für den Staudenhof war. Das Netzwerk „Stadt für alle“ hatte den Prozess und diese Entscheidung wiederholt kritisiert. In Potsdam fehlen vor allem kleine, kostengünstige Wohnungen, die innenstadtnah liegen und soziale Betreuung und Treffpunkte für Menschen ermöglichen.

    Im Staudenhof ist genau dies gegeben.
    Hier gibt es immer noch einen Quartierstreff, der im September seine Arbeit aufgeben soll, einen funktionierenden Träger, eine Struktur ehrenamtlicher Betreuung und vor allem eben sofort nutzbare Wohnungen in der Innenstadt – auch in der Nähe von wichtigen Beratungsstellen.

    Es ist überhaupt nicht vermittelbar, in dieser dramatischen Situation auf einem Beschluss zu bestehen, der sich fast ausschließlich am Ziel eines barocken Bildes der Potsdamer Mitte orientierte!

    Der Staudenhof muss offen bleiben und Zuflucht für Menschen bieten, die fast Alles verloren haben. Jetzt geht Menschlichkeit vor neokonservativer, historisierender Ideologie von Stadtentwicklung!

    Das Netzwerk „Stadt für alle“ fordert deshalb die Stadt Potsdam und die kommunale Gesellschaft ProPotsdam auf, kurzfristig die Unterbringung von Geflüchteten im Staudenhof zu ermöglichen, den Beschluss zum Leerziehen mindestens für dieses Jahr auszusetzen und die engagierten Trägerstrukturen im Quartierstreff zu erhalten und zu fördern!

    Wir haben diese Forderung mit vielen Partner*innen in der Stadt abgestimmt und werden sie in den nächsten Wochen gemeinsam lautstark in die öffentliche Debatte in der Stadt einbringen.

    Solidarität muss praktische werden!

    Mit den Menschen aus der Ukraine – egal welcher Nationalität.

    Staudenhof erhalten!

    Holger Zschoge/
    Netzwerk „Stadt für alle“ Potsdam

    0172 3940583

    Geflüchtete aus der Ukraine nutzen!

  • Aktionstage, Theater und viel mehr zum Mietendeckel!

    Gemeinsam die Miete deckeln in Potsdam!

    Die 2. Halbzeit für das Bürgerbegehren für einen Potsdamer Mietendeckel hat begonnen!
    Gemeinsam mit verschiedenen Mieter*inneninitiativen, der Wählergemeinschaft die aNDERE und den Linken Potsdam sammelt das Netzwerk „Stadt für alle“ bis Juni 2022 Unterschriften, um die Mietsteigerungen bei der kommunalen Gesellschaft ProPotsdam auf 1 % in 5 Jahren zu begrenzen.
    Dadurch steigt auch die ortsübliche Durchschnittsmiete im Mietspiegel langsamer an. Die Mieterhöhungen im privaten Wohnungsbestand werden deutlich gedämpft. Damit wollen wir einen ersten Schritt in eine soziale Mieten-, Wohn- und Bodenpolitik erzwingen – wie wir sie in der Broschüre „Was tun gegen den Mietenwahnsinn in Potsdam?!“ beschrieben haben.

    In den nächsten Wochen gibt es viele verschiedene Aktionen dazu, auf die hier kurz verwiesen werden soll:

    • Am Samstag, den 5. März 2022 findet ein erster großer Aktionstag in der Potsdamer Stadtmitte statt. Los geht es mit vielen Unterschriftenständen ab 10 Uhr auf dem Platz der Einheit.
    • Am 12. März 2022 zeigt das Hans – Otto – Theater das neue Stück „Die Lage“ über den Wahnsinn auf dem Wohnungsmarkt – https://www.hansottotheater.de/spielplan/monatsplan/die_lage/1908/ – mit dabei das Netzwerk „Stadt für alle“ als Expert*innen im „Nachspiel – Gespräch“ und unser Stand zum Bürgerbegehren Mietendeckel. Weitere Aufführungen mit uns gibt es am 24. und 25. März 2022
    • Im Mai werden uns die Kiezteams der Initiative „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ bei der Unterschriftensammlung unterstützen!

    Hast Du auch Lust und Interesse dabei zu sein? Meldet Euch bei den Menschen, die das Bürgerbegehren organisieren – Unterschriften auslegen und sammeln ist ganz einfach und macht einen ungeheuren Druck auf Stadt und ProPotsdam, endlich eine soziale Mietenpolitik in Potsdam anzugehen!
    https://mietendeckel-potsdam.de/unterstuetzen/

  • Raus zur zweiten Halbzeit! Für den Potsdamer Mietendeckel!

    Wir dokumentieren: Aufruf für eine Mobiveranstaltung am Freitag, den 25. Februar 2022 im Rechenzentrum.

    im Juni 2021 haben verschiedene Mieter*inneninitiativen mit Unterstützung der Wählergruppe Die aNDERE, der LINKEN und zusammen mit Stadt für alle das Bürgerbegehren Potsdamer Mietendeckel angeschoben.

    Die zentrale Forderung ist „Maximal 1% Mieterhöhung in den kommunalen Wohnungen in den nächsten fünf Jahren“. Bis zum Winter haben wir damit auch schon die Hälfte der für ein Bürgerbegehren notwendigen Unterschriften gesammelt.

    Im Frühjahr 2022 brauchen wir eine starke zweite Runde!

    Corona hat das Sammeln von Unterschriften – Stichwort Weihnachtsmärkte – nicht einfacher gemacht. All jene, die steigende Mieten, ineffektive Bonusprogramme und fortwährende Mieterhöhungen anhand des Mietspiegels schon lange leid sind, rufen wir auf, den Potsdamer Mietendeckel und konkret das Sammeln von Unterschriften zu unterstützen.

    Neben dem Mietendeckel, braucht Potsdam in der aktuellen Situation noch andere starke Maßnahmen. Maßnahmen, die von der Stadt derzeit nicht angepackt und zum Teil sogar ausdrücklich abgelehnt werden.

    Das Unterschriften-Sammeln für den Mietendeckel holt die ProPotsdam und die Apologeten des „Bauen, bauen, bauen“ – die vielerorts als Sozialdemokrat*innen firmieren – zurück an den Verhandlungstisch.

    Unterschriftenstände sind zudem eine gute Möglichkeit mit den Leuten ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, wo der Schuh drückt.

    Lasst uns das Für und Wider (vor allem die Für!) dieses Bürgerbegehrens diskutieren.

    Wir laden Euch ein, in der zweiten Runde des Bürgerbegehrens aktiv mitzusammeln, damit die Unterschriften schnell zusammenkommen.

    25.02.2022
    18:00 Uhr im Rechenzentrum

    Aktuelle Änderungen aufgrund der Coronasituation unter:

    www.mietendeckel-potsdam.de

    Für einen erfolgreichen Abschluss braucht es Euch!

  • Kein Spuk unterm Riesenrad am nächsten Montag!

    Wir dokuementieren: Aufruf des Bündnisses „Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam“!

    Neues Jahr – neue Schwurbelei… Gegenprotest darf nicht fehlen: Wir machen eine eigene Demo!

    Los geht‘ s am Montag, 03.01.22 um 16:30 Uhr Vorplatz Brandenburger Tor!

    Am letzten Montag haben wir den Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen in Potsdam nicht die Straßen überlassen! 500 Antifaschist*innen und Menschen aus der ganzen Stadtgesellschaft haben lautstark protestiert und eine Schwurbel – Demo in der Innenstadt erfolgreich blockiert.
    Damit bekam Potsdam eine überregionale Bedeutung in den Nachrichten. Während es in vielen Städten zu immer mehr und oft auch gewalttätigeren Protesten von Schwurbler*innen kommt, zeigt unsere Stadtgesellschaft, dass es auch anders geht!

    Deshalb werden wir weiter machen. In einer gemeinsamen Onlinekonferenz haben die 20 im Bündnis „Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam“ zusammengeschlossenen Initiativen entschieden, sich den rechtsoffenen Schwurbel – Demos auch am nächsten Montag entgegen zu stellen.

    Natürlich gibt auch bei uns Diskussionen und Fragen dazu, wer eigentlich die Leute in Potsdam sind, denen ihre individuelle, egoistische Freiheit wichtiger ist als die Gesundheit und das Überleben ihrer Mitmenschen.
    Wir wissen von der Teilnahme von Coronaleugner*innen, Verschwörungserzähler*innen, AfD und Nazis – im Netz und auf der Straße. Es gab mindestens drei Angriffe auf Menschen aus unseren Zusammenhängen, eine Frau musste verletzt im Krankenhaus behandelt werden.
    Natürlich wissen wir auch, dass hier Menschen dabei sind, die von einer wissenschaftlich nicht begründbaren Angst vor einer Impfung auf die Straße getrieben werden. Gerade für die gilt aber: Demonstriert nicht mit Nazis und antisemitisch motivierten Verschwörungserzähler*innen!

    Unser Widerstand richtet sich gegen eine Bewegung, die zunehmend die Demokratie bedroht, deren ideologische Basis immer stärker rechte Narrative enthält und die das gesellschaftliche Klima zerstört.

    Unsere Kritik richtet sich auch gegen eine Coronapolitik, welche Konzerne schützt und die Lasten der Pandemie den Menschen aufbürdet. Wir fordern eine Gesundheitspolitik, welche den Beschäftigten in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eine gesicherte finanzielle Perspektive gibt und den vorhandenen Impfstoff gerecht in der ganzen Welt verteilt.

    Dies werden wir am Montag, den 3. Januar 2022 wieder auf die Straße tragen.
    Wir rufen auf, ab 16:30 Uhr zu einer gemeinsamen Demonstration zu kommen. Sie startet am Brandenburger Tor und wird durch die Innenstadt zum Nauener Tor führen. Damit blockieren wir die Innenstadt für die Coronaleugner*innen und werden sie nicht laufen lassen.

    Bitte organisiert Euch auch bei dieser Aktionsform in Kleingruppen, seid mobil, tragt Masken und haltet Abstand.

    Achtung: Auch in den nächsten Tagen gibt es angekündigte Aktionen der Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen:

    30.12.2021: 19 Uhr vor dem Rathaus als Jahresabschlussspaziergang – hier hat die Stadt Potsdam und das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ Protest angemeldet.

    31.12.2021: 19 Uhr vor dem Landtag

    08.01.2022: 15 Uhr Demo ab Platz der Einheit (von Berliner*innen organisiert)

    Unterstützer*innen:

    Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“

    Patient*innen gegen kapitalistische Leidkultur

    Landesverband AndersARTiG

    la datscha

    Linke Potsdam

    Netzwerk „Stadt für alle“

    GEW Studis

    Utopia e.V. Zeppelinstraße 26

    Neue Farben e.V. Charlottenstraße 28

    Die Partei Potsdam

    VVN-BdA Potsdam

    SJ – Die Falken Brandenburg

    Seebrücke Potsdam

    Polar Potsdam

    Treffpunkt Freizeit

    Emanzipatorische Antifa Potsdam / EAP

    Wählergruppe DIE aNDERE

    Solid Potsdam

    Archiv Potsdam

    Jusos Potsdam

  • Morgen gilt es: Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam!

    Als wir gemeinsam mit rund 20 stadtgesellschaftlichen Initiativen bei einem Treffen mit über 40 Menschen beschlossen haben, sich dem nächsten sogenannten „Spaziergang“ in Potsdam entgegen zu stellen, gab es natürlich auch bei uns Diskussionen und Fragen dazu, wer eigentlich die Leute in Potsdam sind, denen ihre individuelle, egoistische Freiheit wichtiger ist als die Gesundheit und das Überleben ihrer Mitmenschen.
    Immerhin sind wir ein Netzwerk, wo sich ganz viele Menschen aus verschiedensten Initiativen seit Jahren gegen Mietenwahnsinn, eine soziale Stadt, gegen den barocken Stadtumbau und für Freiräume engegieren.

    Nun, nach den Reaktionen, die wir auf unseren Aufruf bekommen haben, können wir bestätigen: Hier sind vor allem Coronaleugner*innen, Verschwörungserzähler*innen, Egoist*innen und Nazis unterwegs – im Netz und auf der Straße.

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  • Baumpflanzung am Olaf-Scholz-Platz

    Mehr als 50 Menschen kamen am Samstag, den 18. Dezember zur Baumpflanzung und Aufstellung eines Schildes mit dem Titel „Olaf-Scholz-Platz“ an der vom Bauvorhaben der Raststätte „Havelseen“ bedrohten Ackerfläche zwischen Paaren und Satzkorn.

    Wir dokumentieren den Beitrag der BI Potsdamer Norden:

    Anwohner aus den umliegenden Ortschaften, Naturschützer und fünf Ortsbeiräte aus drei Gemeinden: Das Interesse an der Veranstaltung zeigte, dass das Thema Raststätte „Havelseen“ die Gemüter im Potsdamer Norden weiterhin stark bewegt.

    An genau dieser Stelle hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz Ende März über das Bauvorhaben der Raststätte „Havelseen“ informiert und dem Landwirt Stephan Otten, dessen Acker enteignet werden soll, sowie der Bürgerinitiative Potsdamer Norden, die sich für den Erhalt von Wolfslake und gegen den Neubau einsetzt, Mut gemacht.

    Um ihrer Hoffnung Ausdruck zu verleihen, dass sich die neue Bundesregierung für eine nachhaltige Verkehrspolitik einsetzt, hatte die BI Potsdamer Norden zu diesem Termin eingeladen. „Die Planungen für die Raststätte sind zwölf Jahre alt. In dieser Zeit ist im Zusammenhang mit dem Klimawandel unfassbar viel passiert“, sagte Rüdiger Seyboth von der BI Potsdamer Norden. „Das Bundes-Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019, wonach die Planungsbehörden verpflichtet sind zu prüfen, ob durch die Baumaßnahmen ein Beitrag zur Minderung von Treibhausgasen geleistet werden kann, findet in den gesamten Planungsunterlagen keine Erwähnung.“ Auch fehle eine Abwägung sowohl der Kosten als auch des Umfangs der Eingriffe in Natur und Umwelt zwischen einem Ausbau der existierenden Raststätte Wolfslake und einem Neubau. „Das betrifft uns alle nicht nur als Naturschützer, sondern auch als Steuerzahler“, sagte Seyboth, „denn zusätzliche, neue Stellplätze für LKWs werden durch die geplante Rastanlage kaum geschaffen.“

    Scholz habe bei seinem Besuch im März genau das getan, was man von den Planungsbehörden und vom Landesministerium für Verkehr und Infrastruktur bisher schmerzlich vermisse, ergänzte Silke Beckedorf von der BI: Er habe mit den Menschen vor Ort gesprochen. „Er sagte, unser Anliegen klinge vernünftig“, so Beckedorf, das habe den Menschen viel Mut gemacht.

    Ein riesiger Strohstapel, der am Samstag auf dem Platz lagerte, zeugte von der Fruchtbarkeit des Ackers, der überbaut werden soll. Die Bodenqualität zählt zu den besten vier Prozent im gesamten Bundesland Brandenburg. „Zahlreiche Bodendenkmäler zeugen davon, dass auf der fruchtbaren Erde schon immer Menschen gesiedelt haben. Unsere Generation ist die erste, die auf die Idee kommt, darauf eine Rastanlage zu bauen“, sagte Silke Beckedorf.

    Eckhard Fuchs, Ortsbeirat aus Uetz-Paaren, bemängelte die fehlende Einbeziehung der Ortsbeiräte in die Planung. „Wir haben eigentlich bis heute keine Informationen bekommen“, so Fuchs. Dieter Spira, Ortsbeirat aus Satzkorn, warnte davor, alle ungeliebten Bauvorhaben im Potsdamer Norden unterzubringen: „Rastanlage, Solarflächen, Gewerbeansiedlungen.“

    René Schreiter, Mitglied des Ortsbeirates in Priort, nahm Bezug auf ein Interview, das Ronald Normann, Direktor der Autobahn GmbH Nordost, Ende Oktober in der MAZ gegeben hatte. Man solle nicht darüber diskutieren, dass die Planungen wieder auf die andere Seite der Autobahn und damit in Richtung Priort zurückverlegt werden könnten, so Schreiter. „Wolfslake sollte ertüchtigt werden, das ist die einzig sinnvolle Lösung“, erklärte Schreiter und ermutigte die Ortsbeiräte zur Zusammenarbeit.

    Während der Veranstaltung wiesen die anwesenden Ornithologen auf die Spitze eines Baumes: Dort saß ein Raubwürger und beobachtete das Geschehen. Die Art ist streng geschützt und steht in Deutschland auf der Roten Liste als akut vom Aussterben bedroht. Der potenzielle Bauplatz der Raststätte liegt auf der Schnittstelle zweier Vogelschutzgebiete von internationaler Bedeutung, was die hohe Zahl bedrohter Tierarten im Planungsgebiet erklärt.

    Im Anschluss an die Ansprachen kamen große Maschinen zum Einsatz: Ein Mitarbeiter der Agro Uetz brachte mit einem Trecker die Winterlinde, die am Platz gepflanzt werden sollte. Der 15 bis 20 Jahre alte Baum wurde von der Baumschule Lorberg gespendet.

    Gärtner der Firma GPL Ingo Kunde, die in Paaren ansässig ist, pflanzten den Baum in das vorbereitete Pflanzloch professionell ein. „Der Baum soll hier wachsen als Symbol der Hoffnung, dass fruchtbarer Acker, Natur und Lebensraum der vielen bedrohten Arten, die hier vorkommen, erhalten bleiben“, sagte Ingo Kunde, Geschäftsführer des Gartenbaubetriebes. „Winterlinden sind Zukunftsbäume, weil sie mit den Klimaveränderungen, wie Trockenheit und anderen Wetterextremen, zurechtkommen. In dieser guten Erde kann uns der Baum alle überleben. Winterlinden können bis zu 1000 Jahre alt werden.“

    Mehr Infos zu dem Bauvorhaben alter verkehrspolitischer Denkart unter:

    Bürgerinitiative Potsdamer Norden

    www.potsdamer-norden.de
    Tel. (0173) 643 66 95

  • Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam!

    Dies ist ein Aufruf, die Schwurber*innen und Nazis am nächsten Montag nicht mehr die Stadt zu überlassen!

    Am letzten Montag waren in Potsdam über 700 Menschen auf der Straße, ohne sich und andere vor dem Coronavirus zu schützen. Unter den Teilnehmer*innen waren nicht Spaziergänger*innen, sondern Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Umsturzphantasten. AFD und andere Nazis versuchen die Sorgen und Nöte der Menschen in der Pandemie für ihre Zwecke mit Hass und Hetze zu missbrauchen.

    Die Zivilgesellschaft in unserer Stadt, die Pogida verjagt hat, die sich als „sicherer Hafen“ für Geflüchtete versteht, die eine Stadt der Wissenschaft ist und die stolz auf ihre solidarische Stadtgesellschaft und ihre Freiräume ist, wird damit herausgefordert, ein Zeichen gegen diesen Spuk aus Ignoranz, Egoismus, Hass und Wissenschaftsfeindlichkeit zu setzen!

    Diese „Spaziergänge“ sind ein Schlag ins Gesicht der medizinischen Pflegekräfte, die in den Krankenhäusern am Limit arbeiten. Sie verhöhnen alle, die an einer Coronaerkrankung verstorben sind. Sie spalten die Gesellschaft, weil sie mit ihrem egoistischen Verhalten auch diejenigen unter uns mitgefährden, die sich an Kontaktbeschränkung halten und durch die Impfung gegen Corona eine Rückkehr zur Normalität wollen. Sie sind zynisch gegenüber allen Menschen im Einzelhandel und in der Gastronomie, in der Kultur, im Sport oder in der Veranstaltungsbranche, die von den notwendigen Einschränkungen existenziell bedroht sind.

    Dabei geht es uns nicht um eine kritiklose Akzeptanz der Coronapolitik. Es ist nötig, über die Auswirkungen der Einschränkungen der Freiheit in unserem Land zu reden. Es ist nötig, Konsequenzen aus der Wucht zu ziehen, die unser Land durch die Pandemie erschüttert hat. Es wird längst Zeit für einen Perspektivwechsel, für eine andere Verteilung der Lasten und Einschränkungen.

    Wir treten dafür ein, dass alle Menschen geschützt werden, dass die Menschen, welche die Hauptlast in der Krise tragen, endlich auch die entsprechende Anerkennung bekommen.

    Die überwältigende Mehrheit Potsdams ist solidarisch. Wir meinen, JETZT muss diese Mehrheit dies deutlich machen und zeigen, dass wir Potsdam nicht den Egoist*innen und Schwurbler*innen überlassen.

    Deshalb muss am nächsten Montag, den 27. Dezember 2021 das solidarische Potsdam sichtbar werden.

    Wir rufen alle Menschen in der Stadt auf, diesem Spuk am nächsten Montag etwas entgegen zu setzen!

    Werdet aktiv, zeigt auf kreative und vielfältige Weise, was wir von Menschenverachtung und Ignoranz halten. Hängt z.B. Transparente, bunte Schals, oder Tücher aus den Fenstern. Macht mit Trillerpfeifen, Töpfen und Pfannen Musik und Lärm an Fenstern und Türen. Macht auf den Wegen deutlich, was ihr von den Egoist*innen und Schwurbler*innen haltet. Nehmt Euch die Straßen zurück!

    Am Platz der Einheit, am Nauener Tor, am Filmmuseum und am Brandenburger Tor sind ab 16.30 Uhr drei Kundgebungen als Anlaufpunkte angemeldet.

    Und ganz wichtig im Gegensatz zu den Schwurbler*innen: Haltet Abstand, setzt Masken auf, agiert in Kleingruppen, schützt Euch und andere.

    Unterstützer*innen:

    Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“
    Patient*innen gegen kapitalistische Leidkultur
    Landesverband AndersARTiG
    la datscha
    Linke Potsdam
    Netzwerk „Stadt für alle“
    GEW Studies
    Utopia e.V. Zeppelinstraße 26
    Neue Farben e.V. Charlottenstraße 28
    Die Partei Potsdam
    Jusos Potsdam

    VVN-BdA Potsdam
    SJ – Die Falken Brandenburg
    Seebrücke Potsdam
    Polar Potsdam
    Treffpunkt Freizeit
    Emanzipatorische Antifa Potsdam / EAP
    Wählergruppe DIE aNDERE
    Solid Potsdam
    Archiv Potsdam


    Weitere Gruppen können sehr gern aufgenommen werden.

  • Ehre dem Deserteur

    Am Sonntag den 12.12.21 wird die Ausstellung „Kriegsverrat ist Friedenstat“ eröffnet. Anlass ist der 100. Geburtstag von Ludwig Baumann.

    14:00 Uhr wird der Kurzfilm „in memoriam“ von Annette Ortlieb gezeigt.

    16:00 Uhr wird der Film „Widerstanden, Überlebt. Deserteure während des 2. Weltkrieges“ von Michael Schehl gezeigt.

    Ausstellungsort ist das Kulturzentrum freiLand.

    Am 3. Juni 1942 desertierte Ludwig Baumann zusammen mit Kurt Oldenburg in Frankreich. Nach dem Krieg erklärte Ludwig Baumann zu seinen damaligen Motiven: „Ich hatte erkannt, dass es ein verbrecherischer, völkermörderischer Krieg war.“

    Am Tag nach der Desertion wurden die beiden an der Grenze zum unbesetzten Teil Frankreichs von einer deutschen Zollstreife gestellt. Obgleich Baumann und Oldenburg bei ihrer Festnahme bewaffnet waren, ließen sie sich – aufgrund ihrer gewaltfreien Gesinnung – widerstandslos festnehmen. Am 30. Juni 1942 wurde Baumann wegen „Fahnenflucht im Felde“ zum Tode verurteilt. Er überlebte.

    In der Zeit des NS-Regimes mindestens 22.750 Deserteure auf Grundlage des Fahnenfluchtparagraphen vom Militärgericht zum Tode verurteilt und 15.000 von ihnen hingerichtet.

    1990 gründete er zusammen mit etwa 40 noch lebenden Wehrmachtsdeserteuren und einigen engagierten Wissenschaftlern und Historikern die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz, um eine Aufhebung der Unrechtsurteile gegen Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz durchzusetzen sowie deren vollständige Rehabilitation zu erreichen. 2002 wurde dieses Ziel mit dem Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege erreicht. Im Laufe der Anerkennung war Baumann bei mehreren parlamentarischen Debatten und Beratungen in Bundestagsausschüssen aktiv.

    Neben diesem Einsatz für Deserteure und andere von der NS-Gerichtsbarkeit Verfolgte setzte er sich in der Friedensbewegung ein. Bis zur Aussetzung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik im Juli 2011 versuchte er an jedem Einberufungstermin, mit Einberufenen auf dem Weg in die Kaserne ins Gespräch zu kommen. Seine Botschaft lautete: „Leistet Widerstand, wenn ihr Befehle bekommt, denen ihr im zivilen Leben nicht folgen würdet.“

    Ludwig Baumann ist Ehrenmitglied des Vereins zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V. Als im November 2015 nach langem Streit das Deserteurdenkmal am Stephansplatz in Hamburg eingeweiht wurde, erinnerte sich Baumann an seinen zum Tode verurteilten Freund Kurt Oldenburg und dessen letzte Worte: „Nie wieder Krieg!“ Er fügte hinzu: „Das ist mir ein Vermächtnis geworden“ und „(für meine Haltung) bin ich beschimpft und von ehemaligen Soldaten verprügelt worden. Ich ging zur Polizei und wurde nochmals zusammengeschlagen“.

    Deserteur Ludwig Baumann, Bürgermeister Olaf Scholz, Bildhauer Volker Lang und Kultursenatorin Barbara Kisseler bei Eröffnung des Hamburger Denkmals 2015

    von Carsten Linke