Potsdam – Stadt für alle

Schlagwort: Sonntagsfrage

  • Sonntagsfrage: Klimaschutz wann und mit wem?

    eine Inforeihe von Oskar Werner zur Bundestagswahl

    Die Forschungsgruppe Wahlen e.V. hat in aktuellen Befragungen herausgefunden, dass dem Wahlvolk eine Rot-Grün-Rote Regierung die liebste Dreierkombi wäre (03.09.2021 [1]). SPD+GRÜNE steht am höchsten im Kurs – hat aber nach Umfrageergebnissen keine Parlamentsmehrheit. Als sehr wichtig für die eigene Wahlentscheidung bezeichnen 51 Prozent der Wähler*innen das Thema soziale Gerechtigkeit, 39 Prozent den Klimaschutz, 23 Prozent die Corona-Pandemie und 21 Prozent das Thema Flüchtlinge und Asyl. [2]

    Uns wundert die hohe Relevanz von sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz nicht. Deshalb haben wir bereits über zwei Aspekte (Wohnen und Steuern) berichtet. Nun fragen wir nach, wie die Parteien das Thema Klimaschutz angehen wollen.

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  • Sonntagsfrage: Wer soll das bezahlen?

    eine Inforeihe von Oskar Werner zur Bundestagswahl

    Damit ein Staat politisch steuern kann, muss er Steuern erheben. Diese sind in der Regel die Haupteinnahmequelle eines modernen Staates und das wichtigste Instrument zur Finanzierung von Kultur, Wissenschaft, Strukturhilfen und vieles andere mehr. Auch für sinnlose Dinge wie Garnisonkirchen und Rüstung werden Steuern verwendet. Durch die finanziellen Auswirkungen der Steuern auf alle Bürger*innen sind Steuern und andere Abgaben ein fortdauernder politischer und gesellschaftlicher Streitpunkt. Über die Steuergeschenke und -versprechungen der großen Parteien soll es heute gehen. Wer profitiert von wem und in welchem Maße?

    In einigen Zeitschriften, Tageszeitungen und TV-Formaten wurden die Steuermodelle bereits vorgestellt. In PNN und MAZ nicht, deshalb haben wir recherchiert. Die Daten gehen alle auf das ZEW, dem Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim und dem IW, dem Institut der deutschen Wirtschaft zurück.

    Für zwei häufige Familienmodelle haben wir aufbereitet, wie sich die Steuerpläne der altbekannten Parteien auswirken werden. Untergliedert nach vier verschiedenen Einkommensgruppen (Jahreseinkommen) ergibt sich ein sehr differenziertes Bild.

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  • Sonntagsfrage: Wie zukünftig zur Miete Wohnen?

    Eine Inforeihe von Oskar Werner.

    Den neusten Sonntagsfragen zu Folge, liegt im Bundestagswahlkampf die SPD leicht vor der CDU . Doch was versprechen diese Parteien zum Thema Wohnen oder Miete? Versprechen heißt nicht halten. Bisher hat sich durch die beiden Regierungsparteien wenig oder nichts getan. Im Gegenteil: es gab zahlreiche „Verschlimmbesserungen“ als echte Lösungen. Und was sagen die vielen Juniorpartner*innen? GRÜNE, LINKE, FDP stehen bereit für Machtteilhabe. In der heutigen Zeit ist Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung nicht mehr von Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu trennen. Eine komplexe Aufgabe. Das haben viele begriffen. Doch wirklich nachhaltige Lösungen bei den Parteien finden sich in den Programmen nur bruchstückhaft.

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