Autor: Administrator

  • „Die heimliche Hauptstadt“

    Wir müssen mal wieder den Feuilleton der FAZ dokumentieren.
    Politisch ist das echt schwer einzuordnen.
    Aber schön länger fällt es den Journalist*innen und Autor*innen der FAZ offensichtlich leichter, eine kritische Perspektive zur Entwicklung der Potsdamer Stadtmitte zu formulieren – als all denen, die seit Jahrzehnten das „Preußisch – barocke Disneyland“ durchdrücken wollen.
    Meist auch gegen den Willen der meisten Menschen in dieser Stadt.
    Der aktuelle Beitrag des Feuilletons der FAZ sei unbedingt empfohlen. Wir haben dazu sogar die Bezahlschranke überwunden, eine FAZ gekauft und empfehlen allen Menschen, die Kultur und Stadtentwicklung kritisch sehen unbedingt ein Abo des Feuilletons der FAZ.

    Hier gibt es eine markierte und kommentierte Version des tollen Artikels.

    Und natürlich können wir es nicht lassen, zwei Zitate zu veröffentlichen, welche Mitteschön, Saskia Hüneke und andere sicher auf die Palme bringen werden:

    „… man muss kein Klassenkämpfer sein, um zu sehen, dass Potsdam gerade an seinen prominentesten Schauplätzen immer mehr so aussieht, wie ein paar sehr reiche Zuzügler aus dem Westen sich das vorgestellt haben“ und: „Dass es unter diesen Leuten erstaunlich viele Trolle gibt, hochaggressive Zeitgenossen, die jeden Liebhaber der DDR-Moderne als geistesgestört oder Kommunisten beschimpfen, ist das Pech derer, die mit dem abwaschbaren Neubaubarock wenig anfangen können.

    „… der Barock ist nur noch das Dekor, das man vor Rohbauten aus Beton klebt, damit die antik und würdevoll wirken.

  • Vonovia in Potsdam

    Es ist kein Zufall, dass wir den Aktionstag „Mietenstopp“ am Samstag, den 19. Juni 2021 im Kirchsteigfeld machen wollen.
    1.600 der rund 2.400 Wohnungen dort gehören dem größten deutschen Immobilienkonzern.

    Auch im Kirchsteigfeld gab es seit Jahren Beschwerden der Mieter*innen zu überhöhten und undurchsichtigen Betriebskostenabrechnungen, zu Mieterhöhungen bei Neuvermietungen, dass notwendige Modernisierungen aufgeschoben werden. Die MAZ hat das dokumentiert:
    https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Wohnungskonzern-in-der-Kritik
    – und wir bekommen immer wieder Mails von Mieter*innen.

    Hier dokumentieren wir einen offenen Brief von mehr als 20 Mieter*inneninitiativen an die Vonovia:

    Und hier ist der Flyer, den wir am Samstag bei den vielen Vonovia – Mieter*innen verteilen werden:

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  • Auswertung der Demo „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus“

    Wir dokumentieren den Beitrag der Gruppe „Patient:innen gegen die kapitalistische Leidkultur“

    Wir sind eine Gruppe Linker aus Potsdam, die als „Patient:innen gegen die kapitalistische Leidkultur“ am 24. April in Potsdam eine Demonstration unter dem Motto „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus“ durchgeführt haben.

    Wir wollen im Folgenden eine kleine Auswertung versuchen und rufen dazu auf, bei den Planungen unserer nächsten Aktionen mitzumachen. Wir wollen kein Zurück mehr in die vermeintliche Normalität, die auch schon vor Corona krank war! Wir wollen nicht, dass die linke Bewegung den bestehenden und anstehenden Krisen tatenlos zuschaut. Also raus aus der Bubble und get active! Schreibt an patientinnen.potsdam [ät] gmail.com , wenn ihr in Potsdam aktiv werden oder wenn ihr euch mit uns vernetzen wollt.

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  • Aktionstag „Mietenstopp“ – auch in Potsdam!

    Am Samstag, den 19. Juni 2021 findet ein bundesweiter Aktionstag für einen Mietenstopp in Deutschland statt!
    Getragen vor allem von Mieter*innenverbänden und Gewerkschaften wird ein Einfrieren der Mieten für mindestens 6 Jahre und strikte Obergrenzen bei Neuvermietungen gefordert.

    In Potsdam hat sich dazu ein neues Bündnis zusammengefunden, dass in seiner Zusammensetzung noch einmal deutlich macht, wie sehr Mietenwahnsinn und Verdrängung inzwischen die Menschen bis in die Mitte der Gesellschaft beschäftigen.

    Am Samstag, den 19. Juni 2021 stellen sich der Deutsche Mieterbund Brandenburg, der DGB Region Westbrandenburg und das Netzwerk „Stadt für alle“ Potsdam den Fragen und Diskussionen von Medien und Bürger*innen.
    Los geht es ab 10 Uhr auf dem Marktplatz im Stadtteil Kirchsteigfeld. Bis 12 Uhr gibt es eine öffentliche Pressekonferenz, Infostände und Aktionen.

    Hier dokumentieren wir die Presseerklärung des Netzwerkes „Stadt für alle“


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  • Comùn Nr. 5 erschienen – mit einem Artikel über den Kampf ums RAW – Gelände

    In der neusten Ausgabe des Magazins für stadtpolitische Intervention findet sich auch ein spannender Artikel über den Kampf um das RAW – Gelände in Potsdam.

    Hier gibt die Titelseite, das Editorial und Inhaltsverzeichnis sehen:

    Natürlich solltet Ihr Euch das Magazin unbedingt bestellen – hier:
    https://comun-magazin.org/bestellen/

    Und von uns gibt es außerdem die ungekürzte, lange und umfassende Textfassung

    Der Kampf ums RAW – Gelände in Potsdam – Symbol für die Alles, was in der Stadt falsch läuft

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  • Start des Bürgerbegehrens für einen „Potsdamer Mietendeckel!

    Am Dienstag, 01.06.2021 startet offiziell das:

    „Potsdamer Bürgerbegehren für einen Mietendeckel im städtischen Wohnungsbestand.“

    Wir dokumentieren: Presseerklärung der Initiativgruppe zum Bürgerbegehren:

    Der Auftakt der Unterschriftensammlung erfolgt 14 Uhr in der Schlaatzstraße/Ecke Schlaatzweg.

    Diesen Ort haben wir bewusst gewählt, um darauf hinzuweisen, dass gerade die Mieter*innen in der Teltower Vorstadt seit langem auf die Erarbeitung einer Sozialen Erhaltungssatzung warten. Diese  Satzung kann Luxusmodernisierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren und damit die Anwohner*innen im Umfeld des RAW-Geländes vor Verdrängung schützen, wenn dort ein IT-Zentrum mit vielen hochbezahlten Arbeitsplätzen entsteht.

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  • Die sozialen Folgen des RAW – Projektes bleiben weiter umstritten

    Nachdem die Stadtverordnetenversammlung Potsdam die Aufstellung einer „Sozialen Erhaltungssatzung“ zum 5. Mal – jetzt bis Juli 2022 verschoben hat, wirbt die Anwohner*inneninitiative „Teltower Vorstadt“ noch einmal dafür, dieses Instrument in Potsdam endlich anzuwenden, um wenigstens einen kleinen Schutz vor Mietenwahnsinn und Verdrängung für die Mieter*innen am künftigen IT Campus zu haben.
    Hier dokumentieren wir den aktuellen Flyer der Initiative:

    Außerdem hat die Anwohner*inneninitiative sich zum wiederholtem Maße mit Einwendungen zum Verfahren um die Baugenehmigung für dieses Investorenprojekt an die Stadt gewandt, um deutlich zu machen, welche Kriterien in dem Verfahren offensichtlich weiter keine Rolle spielen.
    Hier dokumentieren wir diese Einwendungen:

  • Warum sich Kommunalpolitik und ProPotsdam das Bürgerbegehren mehr als verdient haben – Ein Kommentar.

    Am 1. Juni 2021 startet ein Bürgerbegehren für einen „Mietendeckel in Potsdam“. Konkret geht es darum, den Mietenanstieg in den Wohnungen der kommunalen Gesellschaft ProPotsdam auf 1 % in 5 Jahren zu begrenzen.

    Schon vor dem Start ist in der Kommunalpolitik Panik ausgebrochen.

    Hektisch werden den Initiator*innen immer neue Gesprächsangebote gemacht, Hochglanz – PowerPoint – Präsentationen gezeigt und daran appelliert, die ProPotsdam doch nicht in den Konkurs zu schicken.

    Die lange verschleppte Kostenschätzung zu den finanziellen Folgekosten einer solchen Entscheidung ist keine seriöse Kostenanalyse, sondern ein Horrorszenario, was gleich alle kommunalen Aufgaben in Gefahr sieht und ernsthaft behauptet, die Stadt müsste Teile der kommunalen Gesellschaft verkaufen und könne keine Klimaschutzmaßnahmen mehr finanzieren.

    Und nun liegt eine Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2021 vor, mit der sich SPD, Grüne und Linke händeringend an alle anderen Fraktionen wenden, doch bitte zusammen gegen dieses schlimme Bürgerbegehren vorzugehen.

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  • „Vom Gemeingut zum Luxusgut – Wohnen in Potsdam“

    Wir dokumentieren:

    Die Rosa – Luxemburg – Stiftung Brandenburg hat einen neuen Podcast aufgenommen und veröffentlicht. Diesmal geht es um das Wohnen in Potsdam. Rede und Antwort stand H. Zschoge, Aktivist im Netzwerk „Stadt für alle“ Potsdam.
    Obwohl 20 min. eigentlich nicht ausreichen, um die vielen Streitthemen um eine soziale und gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik in der Stadt auch nur anschneiden zu können ist ein guter Zusammenschnitt der wichtigsten aktuellen Themen der Stadtentwicklung in Potsdam entstanden und eine ziemlich klare Kritik daran, dass die Stadt eigentlich alle Instrumente eben einer solchen Politik seit Jahren ignoriert.
    Hier findet Ihr den Podcast:

    https://brandenburg.rosalux.de/mediathek/podcast?tx_news_pi1%5Bnews_uid%5D=44294&cHash=1b1d26eb1bfde7e56c3e6e7b0aac328d

    https://brandenburg.rosalux.de/

    Spannend und unbedingt zu empfehlen ist auch die Einladung zum Workshop am 29.05.2021: „Wohnen in Brandenburg – Grundrecht oder Ware?“

    https://brandenburg.rosalux.de/themen-reihen-projekte/wohnen-in-brandenburg-grundrecht-oder-ware?tx_news_pi1%5Bnews_uid%5D=44241&cHash=89b4519708ced617af196cf69e845905

  • Immer wieder die ProPotsdam

    In Potsdam startet im Juni 2021 ein Bürgerbegehren „Potsdamer Mietendeckel“, dass zum Ziel hat, die regelmäßigen Mieterhöhungen der kommunalen Wohnungsgesellschaft ProPotsdam auf 1 % in 5 Jahren zu begrenzen.
    Dazu hat sich eine Initiativgruppe „Bürgerbegehren Mietendeckel im
    städtischen Wohnungsbestand“ gegründet, die damit einen ersten Schritt zu einer neuen, mieter*innen – und gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik in Potsdam gehen will.

    Das die kommunale Gesellschaft ProPotsdam das erste Ziel der Initiative ist, ist kein Wunder. Selbst in Coronazeiten hat diese ihre Mieten bis an die rechtlich möglichen Grenzen erhöht, seit Jahren verkauft die ProPotsdam Grundstücke und Häuser trotz gegenteiliger Beschlüsse im „Wohnungspolitischen Konzept“. Beim barocken Umbau der Stadtmitte, beim Abriss der Fachhochschule, jetzt beim Beschluss zum Abriss des Staudenhofs – immer ist die ProPotsdam mit dabei. Mieter*innen auf dem Brauhausberg und anderswo haben erfahren müssen, wie wenig die ProPotsdam davon hält, die Interessen und Sorgen der Mieter*innen zu beachten.

    Jetzt hat die ProPotsdam ein weiteres „Meisterstück“ ihrer Politik abgeliefert. Für das Bürgerbegehren sollte sie eine Kostenschätzung über die Folgekosten einer Begrenzung der Mieterhöhungen erstellen.

    Hier dokumentieren wir sie:

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