Der Landeswahlleiter bestätigte heute offiziell, dass die Volksinitiative „Keine Geschenke den Hohenzollern“ das erforderliche Quorum von 20.000 Unterschriften erreicht hat. Damit wird sich der Landtag mit dem Anliegen zu beschäftigen haben. Die zu treffende Entscheidung liegt eigentlich auf der Hand.
(mehr …)Wir dokumentieren: Offener Brief an die Partei „Die Linke“ Kreisverband Potsdam
Sehr geehrte Genoss*Innen,
wir wissen nicht, ob Ihnen diese Anrede außerhalb der DDR-Geschichte etwas bedeutet und auch nicht, ob Ihnen als „Linke“ die Meinung anderer Linker etwas am Herzen liegt? Wir versuchen es trotzdem…
Der aktuelle Vorschlag der LINKEN-Fraktion im Rathaus für ein „Förderprogramm für Kreative“ klingt wie eine Unterstützung der Kreativwirtschaft, ist aber nichts anderes als ein Kniefall vor der Stiftung Garnisonkirche und ihrem absurden Bauvorhaben. Angesichts der zu erwartenden hohen Mietkosten für das neue KreativQuartier3 sollte nicht über Subventionen nachgedacht werden, sondern darüber, ob es überhaupt notwendig ist, das bestehende Rechenzentrum dem Erdboden gleich zu machen.