Potsdam – Stadt für alle

Schlagwort: Machbarkeitsunsinn

  • Große Klappe, nichts dahinter – Teil 2

    Die Probleme der Stiftung Garnisonkirche mit der Demokratie

    Die Stiftung Garnisonkirche hat nicht nur Probleme mit Geld, sondern auch mit der Demokratie. Zumindest dann, wenn die VolksvertreterInnen eigenständige Entscheidungen treffen, die nicht ihren Wünschen entsprechen. Bei der Finanzierung des Turmbaus durch den Staat, verwies die Stiftung immer auf die demokratisch gefassten Beschlüsse des Bundestages zur eigenen Rechtfertigung.

    Vor einigen Jahren gab es auf Drängen des OBM Schubert einen Beschluss in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, in eine Machbarkeitsstudie mit Stiftung, Kreativschaffenden und Stadtverordneten einzutreten. Ergebnisoffenheit wurde postuliert.

    Zur Erinnerung: Am 18.02.2023 machte das Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche, zu dem auch der OBM Schubert (SPD), die Landesregierung und MP-a.D. Platzeck (SPD) gehören, folgende Forderungen im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zum „Forum an der Plantage“ auf: „Die Kubatur des ursprünglichen Baus muss Ausgangspunkt der Überlegungen sein“ und aus städtebaulichen und inhaltlichen Gründen „müsse ein angemessener Abstand zur Nachbarbebauung (dem Rechenzentrum) gewährleistet sein.“

    Natürlich enthält die Pressemitteilung auch die üblichen Füllworte wie „Haus der Demokratie“, „ergebnisoffene Machbarkeit“ und „Miteinander“. Alles nur semantisches Blendwerk. Die Forderungen der Stiftung bedeuten nichts anderes als ein Abriss des RZ, denn schon die „ursprüngliche Kubatur“ des Kirchenschiffes würde einen Teilabriss des RZ erfordern. Ein „angemessener Abstand“ – ein sehr dehnbarer Begriff, umschreibt nichts anderes als die stets wiederholte Abrissforderung, da neben dem Teilabriss jeder weitere „Abstandswunsch“ zum Komplettabriss führt.

    Die Garnisonkirchenstiftung stimmt bei ihrer Klausurtagung zwar theoretisch einer „ergebnisoffenen Machbarkeitsstudie“ zum „Forum an der Plantage“ zu, macht aber Forderungen auf, die sie als Vorrausetzzungen für diese Marchbarkeitsstudie sieht. Somit legte sie das „städtebauliche“ Ergebnis, die Kubatur und die notwendigen Abrisse schon vor 2 Jahren fest. Gleichzeitig sah sie die Chance, dass die Stadt die Lücke füllt, die das eigene finanzielle Unvermögen gerissen hat: Ein Schiff für den Turm! Eine Schiffskubatur auf Kosten der Stadt, nachdem dar Bund bereits den Turm finanziert hat. Arroganz und Überheblichkeit haben ein Namensschild: Stiftung Garnisonkirche.

    Aktuell spielt die Stiftung die beleidigte Leberwurst. Die Stadtverordneten haben sich erlaubt zu entscheiden, dass der Plenarsaal in die Friedrich-Ebert-Straße kommt und nicht das „demokratische Anhängsel“ (und Feigenblatt) des militaristischen Turms wird. Darüber waren die Stadtverordneten auch noch so dreist, mit dem Beschluss 24/SVV/0693 zu fordern, dass der OBM Schubert beauftragt wird, die Voraussetzungen für eine Verlängerung des Mietvertrages zum Rechenzentrum um mindestens fünf Jahre für den Zeitraum ab 2026 zu schaffen.

    Die Stiftung heult nun rum, dass diese demokratischen Entscheidungen eine Vorfestlegung seien. Das war doch bisher nur der Stiftung vorbehalten. Stäblein lässt sich im Februar 2025 in der Antwort der Landeskirche so zitieren: „Wir hatten uns auf einen kreativen und ergebnisoffenen Wettbewerb der besten Ideen […] gefreut und als Stiftung unsere Bereitschaft zum offenen Dialog immer wieder betont.“ Doch habe die Stadt mit Beschlüssen im Sommer und Winter 2024 „vor dem richtigen Start der Machbarkeitsstudie, das Ergebnis einseitig festgelegt und damit die Ergebnisoffenheit eingeschränkt. Sie plädiert nun für eine Erhaltung und Sanierung des Rechenzentrums.“ Frechheit. Stadtverordnete haben eine eigene Meinung die von den Vorgaben der Stiftung abweicht. Ist das überhaupt erlaubt? Bisher hat doch immer die Stiftung die Regeln bestimmt.

    Die Stadtverordneten der Landeshauptstadt folgten mit ihrem Beschluss den Worten des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier, der zur Eröffnung des Turms am 22.08.2024 sagte:

    „Im Stadtbild zeigt das Ensemble von wiederaufgebautem Turm und dem angrenzenden Rechenzentrum aus DDR-Zeiten die Ambivalenzen, die zuzulassen sich lohnt. So wie der Wiederaufbau des Turmes legitim war und bleibt und der Stadt etwas Gutes hinzufügt, so sollte meines Erachtens auch das Rechenzentrum erhalten bleiben.

    Beide Gebäude müssen zu einer Koexistenz finden. Spannungsreich wird sie sein, diese Koexistenz, aber sie kann die Stadt in der Auseinandersetzung mit ihren verschiedenen Vergangenheiten wieder zusammenführen. Ich wünsche mir, dass dieses Areal eine Zukunft im Dialog findet, mit offenem Blick für unsere ganze Geschichte.“ Blöd nur, dass dieser Bundespräsident auch noch Schirmherr des Wiederaufbaus des Turms ist und die „ganze Geschichte“ im Blick haben will. Ebenso wie der Bischoff selbst. Der predigte zur Turmeröffnung „Er soll als Wachturm fungieren, auf dass wir nie geschichtslos werden, dass wir nie vergessen, was an Schaden, Verirrung und Verbrechen im Namen und am Ort dieses Hauses, an Frevel und Friedlosigkeit getan und – schrecklich zu sagen – gesegnet wurde“. Weiter sagte er, dass die Stiftung mit ihren Projekten „nichts auslässt und schonungslos das Ganze in den Blick nimmt“. Nur nicht den benachbarten Stadtraum.

    An dieser Stelle sei an den Vortrag des Bevollmächtigten des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union Prälat Dr. Martin Dutzmann am 11.09.2017 in der Evangelischen Akademie Frankfurt/M. erinnert. Zur Diskussion um den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam sagte er unter dem Titel „Konsens und Konflikt: Politik braucht Auseinandersetzung“ folgendes: „Die Funktionsfähigkeit der Demokratie hängt davon ab, dass die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, in gleicher Weise Verantwortung für die Gestaltung des eigenen Lebens zu übernehmen wie für das Zusammenleben in der Gesellschaft. Demokratische Politik folgt einem höchst anspruchsvollen Leitbild: der Vorstellung nämlich, dass aus dem vernünftig ausgetragenen Streit unterschiedlicher Positionen und Überzeugungen heraus politische Entscheidungen gefällt werden, die aufgrund der Art ihres Zustandekommens gerechtfertigt sind und daher von allen Beteiligten anerkannt werden sollen. Dieses Leitbild lässt sich nur dann verwirklichen, wenn alle Beteiligten die von ihnen vertretene Position immer wieder kritisch hinterfragen – und sich selbst hinterfragen lassen. Und zwar daraufhin, ob diese Position nicht nur den eigenen Interessen dient, sondern auch das Wohl des Gemeinwesens als Ganzes befördern kann und anderen genügend Freiräume für die Verwirklichung ihrer Lebensentwürfe einräumt.“

    Kluge Worte, die sich Kuratorium und Stiftungsvorstand vor der nächsten Sitzung noch einmal durchlesen sollten. Es gibt in der Stadt Potsdam mehr als nur die eigenen Interessen der Stiftung, sondern auch die Notwendigkeit von Freiräumen für andere zur Verwirklichung ihrer Lebensentwürfe. Und dieses Miteinander macht eine Stadt für alle aus.

    Der epd schreibt „Zu Fragen des weiteren Umgangs mit dem Gelände des früheren Kirchenschiffs der Garnisonkirche und dem als Kunst- und Kreativzentrum genutzten benachbarten DDR-Bau sagte Martin Vogel vom Vorstand der Garnisonkirchenstiftung, das Kuratorium werde sich im April erneut damit befassen. Bei der Klärung der Fragen zum Kreativzentrum stehe vor allem die Stadt in der Verantwortung.“ Richtig. Nur dann sollte die Stiftung eventuell auch deren Beschlüsse respektieren. Bei der letzten Sitzung des Begleitkreises zur Machbarkeitsstudie erschien Herr Leinemann später, setzte sich nicht mit den Vertreterinnen der Stadt an einen Tisch, sagte 1,5 Stunden kein Wort und ging auch wieder eher.

    Am 08.04.2025 tagt wieder einmal das Kuratorium der Stiftung. Finanziell ist die Stiftung schon pleite. Moralisch ist sie es auch, wenn nicht bald Kuratorium und Stiftungsvorstand akzeptieren, dass die Stadt das Rechenzentrum als einen wichtigen soziokulturellen Ort und städtebaulichen und geschichtlichen Kontrapunkt zum Turm erhalten will.

    Falls die Stiftung weiter die Eingeschnappte und Ausgegrenzte spielt, wird deutlich, dass sie nicht Teil, sondern Gegnerin der Stadtgesellschaft ist. Wenn das Rechenzentrum abgerissen wird, dann bleiben „Geschichte erinnern – Verantwortung lernen – Versöhnung leben“ einfach nur große Worte, hinter denen nichts steckt.

  • „Denn sie wissen nicht, was sie tun“

    Der gleichnamige US-amerikanische Film stammt aus dem Jahre 1955. James Dean spielt den Hauptdarsteller Jim. Er ringt um Liebe und Anerkennung, wie viele in seiner Generation. Beim Streben um Beachtung trifft Jim auf die Gang von Buzz. Es kommt zur Mutprobe, dem sogenannten „Hasenfußrennen“. Buzz und Jim rasen dabei in gestohlenen Autos auf eine Klippe zu. Wer zuerst aus dem Auto springt, ist der Hasenfuß, der Feigling. Während Jim kurz vor der Klippe herausspringt, bleibt Buzz mit dem Jackenärmel am inneren Türgriff hängen und stürzt mit dem Auto in die Tiefe.

    Auch die NutzerInnen des RZ ringen um Anerkennung, aber vor allem um Bestandsschutz und Entwicklungsmöglichkeiten. Auch sie sind bereit für ein Hasenfußrennen. Nur heißt dieses in Potsdam „Machbarkeitsstudie zum Forum an der Plantage“. OBM Schubert ist Judy. Sie startet im Film die Autorennen. Ihr geht es nur um sich selbst, ihr Glück, ihren Glanz, ihren Vorteil.

    Ob die RZ-ler*innen überleben, oder ob sie das Schicksal von Buzz ereilt ist noch unklar. Klar ist nur, dass sie ohne Not sich auf das Hasenfußrennen einlassen wollen. Noch im Frühjahr standen sie im Rampenlicht, weil sie Nein zu einem solchen Weg in den Abgrund gesagt haben. Das taten sie auch, weil sie keine einzige Regel des Rennens bestimmen konnten, niemand Unabhängiges über deren Einhaltung wacht und die Stiftung Garnisonkirche bei Allem ein Vetorecht hat. Nun haben sie aus falsch verstandener Diplomatie wieder JA gesagt.

    Worum geht es beim Hasenfußrennen in Potsdam, bei der Machbarkeitsstudie, neben Eitelkeit und Selbstdarstellung? Es soll untersucht werden, was an Stelle des historischen Kirchenschiffs hinter die halbfertige Kopie des Turms der Garnisonkirche gebaut werden soll. Eine Hülle die die Kubatur des Schiffes (modern) aufgreift und eine vorwiegend städtische Nutzung bekommt. Denn damit ist auch klar, wer diese Hülle bezahlt: die Stadt. Im Gespräch sind Räume für das Potsdam-Museum oder ein Plenarsaal (den keiner dort will). Letztendlich fast egal. Es soll nur zur Garnisonkirche passen. Inhaltlich wie äußerlich. Ob und wieviel des RZ-Gebäudes weichen muss bzw. positiv ausgedrückt bleiben kann, ergibt sich aus den vorgenannten Überlegungen. Ein Teilerhalt des RZ soll es geben. Ob das ¾ des Hauses oder nur das Mosaik, oder ein paar Räumchen sind, wird sich zeigen. Aktuell fordert die Stiftung die Schließung zahlreicher Räume im RZ. Keine vertrauensvolle Geste, sondern eine Machtdemonstration bei der die Stadt wie immer kampflos aufgibt und somit Menschen aus dem RZ verdrängt.

    Die Nutzer*innen des RZ haben aktuell eine Bleiberecht bis zum 31.01.2026. Dies beruht nicht auf einer großzügigen Geste der Stadt oder der Stiftung Garnisonkirche, sondern auf der Tatsache, dass sich die Bauarbeiten für das KreativQuartiers weiter verzögern und hinziehen (voraussichtlich bis Ende 2025).

    Wir als Netzwerk hatten (haben?) die Hoffnung, dass das RZ sich wieder seiner souveränen Entscheidung zu Jahresbeginn, seiner eigenen Stärken bewusst wird und all die vorhandene Kreativität und Energie in einen eigenständigen Weg fließen lässt. Es sind zwei weitere Jahre Zeit, zu zeigen wie cool und wichtig das Haus für die Mitte, die Landeshauptstadt, und deren Bewohner*nnen ist. Somit könnte das RZ auch den notwendigen Rückhalt in der Stadt und auch in der Stadtpolitik nach der Kommunalwahl gewinnen.

    Stattdessen wollen sich die Nutzer*innenschaft des RZ und der FÜR e.V. in einen Prozess begeben, den das RZ nicht steuern kann und in dem es um viel mehr geht, als um das RZ. Es geht am Ende des Prozesses nicht mehr um die Frage des RZ-Erhalts oder um „Bist du für oder gegen das RZ“, sondern um das Forum an der Plantage. Dieses besteht dann aus Turm, Neubau und RZ(-Rest) mit unterschiedlichsten Eigentumsrechten, unklaren Beteiligten und zahllosen Kompromisses und inhaltlicher Unkenntlichkeit. Wenn es gut läuft, bleibt ein Teil des RZ stehen. Wie teuer dieser sanierte Rest wird (falls er wirklich stehen bleibt und nicht aus wirtschaftlichen Gründen später doch abgerissen wird), kann noch nicht beziffert werden. Es könnte sich bei den Preisen des sehr teuren KreativQuartiers einpegeln.

    Der FÜR e.V. kann sich dann umbenennen in „Fatalistische Übergabe Rechenzentrum“, statt bisher „Freundliche Übernahme Rechenzentrum“. Denn wie das Rennen fürs RZ ausgeht ist völlig offen. Fallstricke gibt es zuhauf, in denen sich die Akteur*innen verheddern können. Ein Ausstieg vor der Klippe ist dann evtl. nicht mehr möglich.

    Wer ist oder sind die Gewinner? Judy (Mike Schubert) und der Autohersteller. Die geklauten Autos müssen ja ersetzt werden, nachdem sie zu Schrott gefahren wurden.

    Der Autohersteller ist in unserem Fall die Stiftung Garnisonkirche. Sie kennt sich aus im Ersetzen von Schrott, der schon einmal den Weg in den Abgrund markierte und fand.

    Nachdem vorrangig der Staat mit Steuermitteln den Turm errichtet hat, soll nun die Stadt die Kirchenschiffattrappe bauen und bezahlen. Das Aussehen bestimmt natürlich auch die Stiftung mit, denn ihr gehört ja das Grundstück, auf welchem gebaut werden soll. Das dieses Grundstück ursprünglich der Stadt gehörte und dieses als Stiftungsvermögen bei der Gründung selbiger, mit eingebracht hat, wird gern vergessen. Denn die Stiftung spekuliert auf Pachteinnahmen. Die Stadt soll auch noch für die Grundstücksnutzung bezahlen. Und zwar ganz lange und wenn es geht ganz viel. Denn die Stiftung Garnisonkirche kann am besten öffentliches Geld verbrenn. Eigenes hat sie nicht. Sonst wäre ja der Turm schon fertig. Apropos Turm: Mehrfach haben auch wir darauf hingewiesen, dass der Turmbetreib, der demnächst beginnen soll, hochgradig defizitär für die Stiftung ist. Von bis zu 1 Mio. € Minus pro Betriebsjahr kann ausgegangen werden (http://dev.potsdam-stadtfueralle.de/2022/02/22/millionengrab-garnisonkirche-stiftung-mit-rechenschwaeche-turmbetrieb-defizitaer/. Aktuell schießt die evangelische Kirche Geld zu. Doch wie lange noch? Die zahlenden Mitglieder rennen weg und zahlreiche Kirchbauten brauchen dringend Geld für die Sanierung. Vor wenigen Wochen ist bereits die Decke in der Grüneberger Kirche im Havelland eingestürzt.

    Wenn die RZ-ler*innen sich jetzt in den Machbarkeitsprozess mit der Stiftung und Herrn Schubert (der auch Mitglied des Kuratoriums der Stiftung ist) begeben, kommt in ein paar Jahren ein „Forum“ heraus.

    Dieses Forum wertet den Turm der Stiftung auf und legitimiert im Nachgang sogar dessen Errichtung. Trotz aller rechtsradikalen und geschichtsrevisionistischen Ansätze und Beifallsbekundungen durch die AfD.

    Das Forum sichert der Stiftung Garnisonkirche die finanzielle Basis. Denn ohne diese Finanzhilfe ist sie in wenigen Jahren zahlungsunfähig.

    Die Idee zum Forum untergräbt den vielfach geäußerten Bürger*innenwillen „Kein Geld für den Bau der Garnisonkirche oder die Stiftung Garnisonkirche“. Neben dem Bürgerhaushalt machten große Teile der Stadtgesellschaft mit dem Bürgerbegehren 2014 mehrfach klar, dass sie die Garnisonkirche nie wollten.

    Alle, die sich für eine Machbarkeitsstudie und später für dessen Umsetzung einsetzen, leisten dieser Entwicklung und der Absicherung der Stiftung Garnisonkirche Vorschub. Sie stellen sich gleichzeitig gegen die Teile der Stadtgesellschaft, die keine Garnisonkirche wollen/wollten. Die bringen somit auch die Menschen in Gewissenkonflikte, die bisher klar pro RZ eingestellt sind.

    Ja, auch die RZ-ler*innen leisten dieser Entwicklung Vorschub. Ihre Motivation, die Eigenrettung ist in Anbetracht der unklaren Zukunft nachvollziehbar. Ihre aktuelle Entscheidung pro Machbarkeitsstudie (dem Hasenfußrennen) nicht. Ihre „professorischen“ Berater sind scheinbar die falschen. Vielleicht sind zu viele Egoismen und (zu) viel künstlerische Zuversicht ins Gute, aber zu wenig strategisches Geschick und zu wenig Selbstvertrauen ausschlaggebend für die „Hasenfuß-Entscheidung“ vom 10. Juli.    

    Warum kann nicht das RZ als Kontrapunkt zum Turm stehen bleiben – ohne ein drittes Gebäude? Warum halten wir dieses städtebauliche und funktionale Spannungsfeld nicht aus? Warum sollen wir wieder alles zukleistern und verfälschen? Warum wendet der OBM nicht all seine Energie und Möglichkeiten in den Kompletterhalt des Rechenzentrums? Weil er nicht unabhängig ist als Kuratoriumsmitglied? Weil er im Kuratorium keine Mehrheiten organisieren kann? Weil er nicht nach alternativen Wegen sucht, sondern SEINE Idee umsetzen will? Ist er der große Macher oder der, der dem das Führungspersonal wegrennt? Warum die Eile für einen solchen Prozess, wenn doch die Zeit für ein selbstbestimmtes RZ und die Stadt arbeitet?

    Wenn die Stiftung Garnisonkirche in einigen Jahren zahlungsunfähig ist, muss ohnehin die Stadt als Stifterin das Erbe der Stiftung antreten. Dann kommt auch die Verfügbarkeit über das Grundstück an die Stadt zurück. Doch vorher bereiten wir uns von Stadt4alle auf die kritische Begleitung der Potsdam-Soap „Auch sie wissen nicht, was sie tun“ vor.

    P.S. Der Drehbeginn der 1. Staffel stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Auch nicht die Finanzierung des Projektes.