Potsdam – Stadt für alle

Schlagwort: RAW

  • Comùn Nr. 5 erschienen – mit einem Artikel über den Kampf ums RAW – Gelände

    In der neusten Ausgabe des Magazins für stadtpolitische Intervention findet sich auch ein spannender Artikel über den Kampf um das RAW – Gelände in Potsdam.

    Hier gibt die Titelseite, das Editorial und Inhaltsverzeichnis sehen:

    Comun-05-2021Herunterladen

    Natürlich solltet Ihr Euch das Magazin unbedingt bestellen – hier:
    https://comun-magazin.org/bestellen/

    Und von uns gibt es außerdem die ungekürzte, lange und umfassende Textfassung

    Der Kampf ums RAW – Gelände in Potsdam – Symbol für die Alles, was in der Stadt falsch läuft

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  • Die sozialen Folgen des RAW – Projektes bleiben weiter umstritten

    Nachdem die Stadtverordnetenversammlung Potsdam die Aufstellung einer „Sozialen Erhaltungssatzung“ zum 5. Mal – jetzt bis Juli 2022 verschoben hat, wirbt die Anwohner*inneninitiative „Teltower Vorstadt“ noch einmal dafür, dieses Instrument in Potsdam endlich anzuwenden, um wenigstens einen kleinen Schutz vor Mietenwahnsinn und Verdrängung für die Mieter*innen am künftigen IT Campus zu haben.
    Hier dokumentieren wir den aktuellen Flyer der Initiative:

    2021-05-25_Flyer_Milieuschutz-_NEUHerunterladen

    Außerdem hat die Anwohner*inneninitiative sich zum wiederholtem Maße mit Einwendungen zum Verfahren um die Baugenehmigung für dieses Investorenprojekt an die Stadt gewandt, um deutlich zu machen, welche Kriterien in dem Verfahren offensichtlich weiter keine Rolle spielen.
    Hier dokumentieren wir diese Einwendungen:

    20210529_Stellungnahme_RAW_AITVHerunterladen

  • Das wäre dann die 5. Verlängerung…

    Der Oberbürgermeister beantragt für die morgige Stadtverordnetenversammlung die nächste Verlängerung für die „Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch“ – wie es im Beamtendeutsch heißt.

    Terminverlängerung-20-SVV-0441Herunterladen

    Damit setzt sich eine Entwicklung fort, welche das völlige Versagen der Stadtpolitik noch einmal auf krasse Art und Weise verdeutlicht.
    Während Bauvorhaben von Immobilieninvestoren in beschleunigten Verfahren und vorhabenbezogenen Bebauungsplänen bevorzugt bearbeitet werden, haben Mieter*innen in Potsdam – und in dem Fall vor allem in der Teltower Vorstadt – noch immer nicht den geringsten Schutz vor Verdrängung, Umwandlung und Mieterhöhungen.
    Seit 2019 !!! arbeitet die Stadt nun an einer Sozialen Erhaltungssatzung, hat immer wieder versprochen, sie endlich vorzulegen, ignoriert nun sogar einen Aufstellungsbeschluss und lässt die Mieter*innen dieser Stadt ein weiteres Mal im Stich.
    Nun darf auf dem RAW Gelände und anderswo fleißig gebaut werden und die Politik in dieser Stadt wird ein weiteres Mal die Arme heben und feststellen: Da können wir leider nichts machen, wenn nach Aufwertung Verdrängung folgt.

    Es ist ein Desaster.

    Wer bekennt sich endlich zur politischen Verantwortung und tritt zurück?

  • Hauptsache die Form stimmt

    ... ein Kommentar zu den Kommentaren über die Proteste gegen das RAW Projekt.

    In Potsdam kommt es immer auf Äußeres an, darauf, dass die Form stimmt und man sich an Regeln hält.

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  • Mieterhöhungen in Potsdam – Zwischen Wut und Ignoranz

    Im Oktober haben viele Menschen in Potsdam Briefe bekommen, in denen Mieterhöhungen angekündigt worden. Darunter rund 3.000 Mieter*innen der kommunalen Gesellschaft ProPotsdam und viele andere des von der Stadt Potsdam jahrelang beförderten Immobilienunternehmens Semmelhaack – mitten in der sozialen Krise der Coronapandemie.

    Besonders betroffen waren Mieter*innen in der Teltower Vorstadt. Hier waren die Erhöhungen besonders massiv und meist bis an die Grenze des rechtlich Machbaren.

    Seitdem macht sich Unmut breit, gründen sich neue Mieter*inneninitiativen, werden offene Briefe verfasst und Forderungen an die Stadt formuliert.
    Und: Seitdem kann man in den Reaktionen der Stadt, der kommunalen Politik und der ProPotsdam gut beobachten, mit welcher Ignoranz hier die Sorgen und Bedürfnisse der Menschen behandelt werden.

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  • Wir werden das UFO verhindern!

    Wir dokumentieren: Rede einer Aktivistin auf der Stadtverordnetenversammlung zum Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan auf dem RAW – Gelände.

    Wir werden das UFO hier in Potsdam verhindern!

    Ich wohne in der Teltower Vorstadt. Das begründet auch mein hier-sein. Ich bin aber nicht da, um mit Ihnen hinterher ins Gespräch zu kommen. Ich bin hier, um deutlich zu machen, dass die Initiative Teltower Vorstadt nicht allein steht und wir dieses unsinnige Investorenprojekt auf dem RAW Gelände verhindern werden.

    SVV112020Herunterladen
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  • Mieter*innen an die ProPotsdam

    Jetzt zieht Semmelhaack also nach. Inzwischen liegen uns auch die Schreiben von MIeter*innen des Immobilienunternehmens Semmelhaack vor. Für einige ist es die 4. Mieterhöhung innerhalb der letzten zwei Jahre. Preiswert sind die Semmelhaack – Wohnungen schon lange nicht mehr.
    Das war erwartbar und zeigt trotzdem noch einmal deutlich, welcher Preitreiber die kommunale Gesellschaft ProPotsdam in der Stadt inzwischen geworden ist.
    Jetzt melden sich die Mieter*innen selbst zu Wort:

    Wir dokumentieren:
    Einen drastischen und klaren Mieter*innenbrief an die ProPotsdam zu den Mieterhöhungen in der Stadt, insbesondere der Teltower Vorstadt und die Presseerklärung dazu:

    20201029_PressemitteilungHerunterladen
    20201029_MieterbriefTeltowerVorstadtHerunterladen
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  • Aufruf: „Kein Platz für UFOs in Potsdam! IT-Campus auf dem ehemaligen RAW verhindern!“

    Wir dokumentieren: Wutbrief und Aufruf von Aktivist*innen, das unsinnige RAW Projekt zu verhindern!

    Meldet Euch, um einen Termin und Ort für das Aktionstreffen zu erfahren.
    kein.ausverkauf@gmail.com

    RAW-Aufruf-02Herunterladen
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  • RAW: Showdown im Bauausschuss

    Die stadtpolitischen Diskussionen über den Bau des rießigen IT – Campus auf dem RAW – Gelände und deren sozialen und kulturellen Folgen erleben gerade einen neuen Höhepunkt. Am 8. September 2020 tagt dazu erneut der Bauausschuss, wenn es nach der Bau – und Stadtentwicklungsverwaltung geht, soll auch die Stadtverordnetenversammlung so schnell wie möglich über einen Durchführungsvertrag entscheiden – ohne, dass abschließend eine Baugenehmigung erteilt wurde. Das so „beschleunigte Verfahren“ ruft vor allem die Anwohner`*innen in der Teltower Vorstadt erneut auf den Plan, deren viele Einwendungen noch immer kaum Beachtung gefunden haben.

    Wir dokumentieren:

    Rede der Anwohner*inneninitiative Teltower Vorstadt

    Redebeitrag-Bauausschuss-08.09.Herunterladen

    Fragekatalog der Fraktion B 90/ Grüne

    200831__Fragen-zum-RAW-VBP-36_B90_GrüneHerunterladen

    Beschlusstext, mitgetragen auch durch die Fraktion Die aNDERE: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im B-Plan-Verfahren Nr. 36 ‚Neue Halle/östliches RAWGelände‘ dafür Sorge zu tragen, dass keine Baugenehmigungen nach § 33.3. BauGB für das Neubauvorhaben erteilt werden, sondern Baugenehmigungen erst erfolgen können, wenn die Stadtverordnetenversammlung nach der öffentlichen Auslegung die Abwägung gebilligt sowie Satzung und Durchführungsvertrag beschlossen hat.“

    Wir sind gespannt….

  • Die Stadtverordneten entscheiden über das RAW Projekt …

    Am kommenden Mittwoch, den 19. August 2020 geht es in der Stadtverordnetenversammlung Potsdams wieder einmal um das RAW Gelände.
    Den Abgeordneten haben eine Beschlussvorlage aus der Verwaltung bekommen, die im Grunde bedeutet: Alles so übernehmen, wie es der Investor wünscht, die Sorgen und Bedürfnisse der Anwohner*innen weiter ignorieren und das Ganze möglichst im beschleunigten Verfahren.

    Wir dokumentieren den Offenen Brief der Anwohner*inneninitiative Teltower Vorstadt:

    offener_brief__Aug_2020_anwohner_innen_initiative_teltower_vorstadtHerunterladen